Neue OZ: Kommentar zu Drohnen-Projekt Euro Hawk

(ots) - Empfindliche Kratzer

Thomas de Maizière wird die Aufklärung des
Untersuchungsausschusses über die Drohnen-Affäre kaum unbeschadet
überstehen können. Weil er zunächst Stein und Bein schwor, bis zum
Schluss nichts über die Turbulenzen bei dem Drohnen-Projekt "Euro
Hawk" gewusst zu haben, steht er nun mit dem Rücken zur Wand.

Sollte der Untersuchungsausschuss feststellen, dass dies korrekt
ist, dann hatte der Minister ganz offensichtlich nicht den nötigen
Überblick über die Vorgänge in seinem Haus. Weisen die Parlamentarier
der Allzweckwaffe von Angela Merkel aber nach, dass de Maizière die
Wahrheit kannte, wäre er der Lüge überführt. Und die Kanzlerin
angeschlagen.

Die bisherige Zeugenbefragung lässt noch beide Interpretationen
zu. Wenn etwa "Euro Hawk"-Projektleiter Rüdiger Knöpfel bekennt, die
Funktionsfähigkeit der Aufklärungstechnik Isis sei noch unklar, steht
dies im Widerspruch zur bisherigen Darstellung des
Verteidigungsministeriums. Offen bleibt damit, ob Unwissenheit oder
Lüge der Grund dafür ist. Das öffentliche Bild des Ministers erhält
jedoch in beiden Fällen empfindliche Kratzer.

Aufgabe des Ausschusses ist es, die Fehler aufzudecken. Doch die
Versuchung wird groß sein, den Fall zu instrumentalisieren: Der
Abschlussbericht soll Ende August vorliegen. Anfang September will
sich der Bundestag in einer Sondersitzung damit befassen - ganz kurz
vor der Wahl. Das wird noch spannend.



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Datum: 23.07.2013 - 22:00 Uhr
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