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neues deutschland: Werner Schulz widerspricht Jürgen Trittin: Mindestlohn war in rot-grünen Hartz-Verhandlungen kein Thema
ID: 870599
(ots) - Der grüne Europaabgeordnete Werner Schultz hat
seine Partei zu einer ehrlichen Aufarbeitung ihrer rot-grünen
Regierungszeit und der unsozialen Hartz-Reformen aufgefordert. Er
widersprach gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues
deutschland« (Dienstagausgabe) zugleich dem Spitzenkandidaten Jürgen
Trittin, der der SPD vorgeworfen hatte, die Sozialdemokraten hätten
damals den Mindestlohn nicht gewollt, den die Grünen als Ausgleich
für Hartz IV verlangten. »Der Mindestlohn war kein Thema«, so Schulz.
Kurz vor dem Jahrestag der Fusion der West-Grünen mit dem
ostdeutschen Bündnis 90 meinte Schulz, die Bürgerbewegung Ost sei bei
den Grünen untergegangen, aber im Grundkonsens der Partei, der vor 20
Jahren bei der Fusion verankert wurde, hätte sich der Stil de
Ostdeutschen durchgesetzt.
Die deutliche Übermacht der Mitgliedschaft in den Westverbänden 20
Jahre nach der Fusion erklärt sich der ehemalige Bürgerrechtler der
DDR unter anderem mit einer im Osten nicht so ausgeprägten
Reformbereitschaft. »Die Grünen sind eine Reformpartei, das könnte in
diesem Fall ihr Problem sein«, sagte Schulz im »nd«-Gespräch. Die
Leute im Osten hätten schon in den 1990ern genug von den Umbrüchen
gehabt, die über sie gekommen waren.
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Datum: 13.05.2013 - 17:56 Uhr
Sprache: Deutsch
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