Neue OZ: Kommentar zu Herwig van Nieuwland/Stephan Weil

(ots) - Blamiert

So jäh sie begonnen hat, so abrupt ist sie zu Ende: die politische
Kontroverse um den angeblichen Ministerkandidaten Herwig van
Nieuwland. SPD-Chef Stephan Weil zog einfach den Stecker, indem er
verklausuliert, aber unmissverständlich zu verstehen gab, dass sein
Auserwählter für das Justizministerium einen ganz anderen Namen
trägt.

Dass der hochrangige Jurist als geeignete Persönlichkeit für das
SPD-Schattenkabinett gehandelt wurde, ist absolut nachvollziehbar.
Immerhin bekleidet van Nieuwland herausragende Funktionen als
Vizechef des Staatsgerichtshofs und als Präsident des
Oberverwaltungsgerichts.

Wäre er nun von Weil für einen Kabinettsposten nominiert worden
und hätte er dieses Angebot ohne Einschränkung angenommen, wäre der
vom Regierungslager gewitterte Skandal tatsächlich eingetreten. Denn
ein Mitglied des Staatsgerichtshofes kann nicht gleichzeitig in einem
Prozess über die amtierende Regierung urteilen und auf ein Amt in
einem Nachfolgekabinett schielen.

Wenn van Nieuwland - auch deswegen - am Ende nicht wirklich für
das Weil-Team infrage kam, stünden CDU und Staatskanzlei als
Blamierte da. Sie wären einem Phantom aufgesessen - und hätten ohne
Berechtigung Verdacht gestreut. Auch ein Zeichen von Nervosität?



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Datum: 05.10.2012 - 22:00 Uhr
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