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ZMD-Vorsitzender Mazyek: Kompetenzzentrum wichtiges Signal für Muslime / Kritik an Polizei: Islamfeindlichkeit ist Rassismus-Tatbestand
ID: 560216
(ots) - Bonn/Berlin, 24. Januar 2012 - Aiman Mazyek hat in
der PHOENIX-Sendung DER TAG (Ausstrahlung heute 23.00 Uhr) die
Schaffung eines Informations- und Kompetenzzentrums im Kampf gegen
Rechtsextremismus begrüßt. "Die muslimischen Verbände haben Angst und
fühlen sich zum Teil auch allein gelassen. Sie suchen und brauchen
den Schutz der Gesellschaft. Und das war ein wichtiges Signal, dass
diese Akteure mit dem Bund und den Ministerien zusammen kommen." Seit
dem 11. September 2001 habe man "den Blick nicht richtig geschärft
auf die Gefahren des rechtsextremistischen Terrorismus", so der
Vorsitzende des Zentralrates der Muslime in Deutschland. "Der
sogenannte muslimische Terrorismus war im Fokus. Im Schatten dieser
Auseinandersetzung konnte der Rechtsradikalismus in Deutschland
gedeihen." Rechte Gruppierungen hätten die Islamfeindlichkeit als
Türöffner für ihre Propaganda genutzt.
Kritik äußerte Mazyek an der Arbeit der Polizei:
"Islamfeindlichkeit darf nicht unter Fremdenfeindlichkeit subsumiert
werden, sondern muss als eigenständiger Tatbestand von rassistischer
Gewalt gewertet werden. Das ist bislang bei der Polizei noch nicht
der Fall."
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Datum: 24.01.2012 - 20:06 Uhr
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Kategorie:
Innenpolitik
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