PresseKat - BERLINER MORGENPOST: Am Ende doch ein Lob für die Kanzlerin

(ots) - Das ging ziemlich zackig, dieses 2011. Mubarak,
Gaddafi, Berlusconi, Babbel. Der irre Norweger Breivik. Bin Laden.
Guttenberg, Prinz William, Kate, Westerwelle, Nowitzki, Merkel,
Sarkozy. Mundlos, Zschäpe, Böhnhardt. Loriot, Jauch, der Papst,
Wulff, Wowereit. Namen eines Jahres. Hoffnung, Enttäuschung, Wut,
Trauer, Freude. Große Gefühle. Eine Achterbahnfahrt. Ganz unten,
unfassbar: das katastrophale Versagen unseres nicht ganz kleinen
Sicherheitsapparates bei der Verfolgung jener zehn Morde, die man
inzwischen einem Neonazi-Trio zuordnet. Bei denen man aber zuvor
jahrelang nicht einmal auf den Gedanken gekommen war, Zusammenhänge
zu untersuchen, Gemeinsamkeiten zu finden. Trotz großer Nähe.
Schlimm. Noch schlimmer fast: die Folgenlosigkeit - der fehlende Mut,
offensichtlich fehlerhafte Strukturen grundsätzlich auf den Prüfstand
zu stellen. Stattdessen: Fassaden, Reflexe. Beharren auf dem
Nichtbewährten. 16 Landesämter für Verfassungsschutz und ein
Bundesamt - also 17 Behörden, die erwiesenermaßen aneinander vorbei
operiert haben. Dazu 16 Landeskriminalämter und ein
Bundeskriminalamt. 17 Innenministerien. 17 Justizministerien. Nicht
ein einziger Verdacht. Bodenlos. Wenn man also einen Wunsch äußern
dürfte für 2012, dann, dass dieser Offenbarungseid nicht folgenlos
bleibt. Dass man sich endlich daranmacht, unser föderales System, das
auch viele Vorteile hat, zu reformieren. Es wenigstens durchzuchecken
mit wachem Auge. Es effizienter zu machen. Man muss ja nur mal
versuchen unser Schulsystem-Chaos zu durchschauen, um zu sehen, dass
es Bedarf und Möglichkeiten gibt, die Dinge besser zu machen. Falls
es also eine Partei geben sollte, die nach dem für sie wenig
glücklichen Verlauf des vergangenen Jahres nach Themen für 2012
suchen sollte: Es gibt sie. Man muss sie nur aufnehmen, man muss sie

nur vorantreiben. Und Haltung zeigen. Den Menschen erklären, was man
will und wie man seine Ziele zu erreichen gedenkt. Für Letzteres hat
die Kanzlerin im Jahr 2011 Beispiele geliefert. Eines dafür, wie man
es nicht macht, wie man mit einem abrupten und unerklärten
Politikwechsel viele Menschen vor den Kopf stößt, statt sie
mitzunehmen zu einer ja in der Tat notwendigen neuen Energiepolitik.
Und eines dafür, wie man es richtig macht. Angela Merkel hat dafür
ein paar Anläufe gebraucht, sie hat auch Fehler gemacht, dabei ihre
ganz persönliche Achterbahnfahrt absolviert. Aber die Art und Weise,
wie sie die latent europamüden Deutschen am Ende im Boot gehalten
hat, zur Rettung des Euro, zum Wohle Europas, wie sie zugleich
Führung gezeigt hat in Brüssel, das war - bei allem sonstigen
innenpolitischen Gedibber - ein politisches Meisterstück der
Kanzlerin. Dafür darf man zum Ende des Jahres auch mal den Hut
ziehen. Merkel hat ein großes Stück dazu beigetragen, ein unterm
Strich zwiespältiges, sehr schwieriges Jahr 2011 zu einem für
Deutschland erfolgreichen zu machen.

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