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LVZ: Grünen-Fraktionschef Ratzmann: rot-grüne Mehrheit wäre stabil / A 110-Streit: "Wir sind bereit, über das zu reden, was wir im Wahlkampf gesagt haben"
ID: 482546
(ots) - Berlins Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann geht
von einer "stabilen Regierungsfähigkeit" von SPD und Grünen trotz nur
knapper Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus aus. Gegenüber der
"Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte er: "Was SPD und
Linkspartei bisher gekonnt haben, können wir schon lange."
Schließlich spiele es in einer Koalition auch keine ausschlaggebende
Rolle, "ob man sich persönlich mag", wichtig sei, dass "es politisch
stimmt".
Mit Blick auf die als eigentlich unverhandelbar geltende
Positionierung der Grünen zum Weiterbau der umstrittenen Berliner
Stadtautobahn A 110 sagte Ratzmann: "Wir sind bereit, zu sondieren
und in Koalitionsverhandlungen über das zu reden, was wir im
Wahlkampf gesagt haben." Es gehe darum, wie man mit einer
vernünftigen neuen Verkehrspolitik Staus verhindern könne. "Es ist
jetzt Sache von Klaus Wowereit, zu sagen, ob er in die Zukunft mit
uns will oder ob er zurück zur CDU und damit in die Vergangenheit
möchte." Bundespolitische Machtüberlegungen stünden jetzt nicht auf
der Tagesordnung.
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Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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Datum: 19.09.2011 - 13:54 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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