LVZ: Mißfelder: Nach FDP-Absturz müsse sich Union auf die eigene Positionierung konzentrieren / Piraten ein besorgniserregender Beitrag zur Entpolitisierung
(ots) - Angesichts des dramatischen Absturzes des
Koalitionspartners FDP hat CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder,
der auch Vorsitzender der Jungen Union ist, an seine eigene Partei
appelliert, sich auf die eigene Positionierung zu konzentrieren. In
einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe)
sagte Mißfelder: "Der Absturz der FDP ist dramatisch und für uns in
der Koalition keine Ermutigung." Wie die FDP da herauskomme, müsse
sie selbst entscheiden. "Für die CDU ist klar: Wir müssen uns erst
einmal selbst positionieren." Angesichts von Vorwürfen, die Regierung
habe sich eine Bunkermentalität zugelegt und betreibe keine offensive
eigene strategische Kommunikation, sagte Mißfelder: "Wir müssen die
schwierige Politik, die wir in Krisenzeiten machen, auch besser nach
außen erklären."
Für Mißfelder ist mit dem gestrigen Wahlergebnis von Berlin auch
klar geworden, dass der Höhenflug der Grünen "gebremst" sei. Die
Piratenpartei ist für den CDU-Politiker "ein großstädtisches
Phänomen, das trotzdem ernst genommen werden sollte". Die Piraten
seien "eine Mischung aus Protest und Frustration über das etablierte
Parteiengeschehen sowie ein Beitrag zur besorgniserregenden
Entpolitisierung der Parlamente". Für die CDU gelte nun: "Wenn sich
die Union auf ihre Kernthemen konzentriert - Wirtschaftspolitik,
Sicherheit als Beispiel - kann sie auch Erfolg haben."
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Datum: 19.09.2011 - 01:00 Uhr
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