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Katja Kipping: Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum, mit Hartz IV ist aus der Traum
ID: 304224
(ots) - "Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zu Hartz IV
genehmigt den Betroffenen nicht einmal einen Weihnachtsbaum. Die
Ausgaben dafür sind nicht im Regelsatz vorgesehen, weil willkürliche
Abschläge bei der Bestimmung der Regelsatzhöhe vorgenommen worden
sind", so Katja Kipping zum 1. Advent. Die sozialpolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"So sind im Regelsatz nun auch keine Ausgaben für Schnittblumen
mehr vorgesehen, in deren Kategorie auch der Weihnachtsbaum fällt.
CDU/CSU und FDP ist nichts mehr heilig. 'Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum
- mit Hartz IV ist aus der Traum!' Das ist das Lied, was die
Grundsicherungsbeziehenden nun singen müssen, weil sie kein Geld für
einen Weihnachtsbaum haben. Das zeigt umso mehr, wie ungerecht
Schwarz-Gelb bei der Bestimmung der Regelsatzhöhe vorgeht."
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
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Datum: 26.11.2010 - 10:46 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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