PresseKat - Mittelbayerische Zeitung: "Zum Erfolg verdammt" / Kommentar zu "Jamaika"

Mittelbayerische Zeitung: "Zum Erfolg verdammt" / Kommentar zu "Jamaika"

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(ots) - Dass es verdammt schwer werden wird, aus
politisch sehr unterschiedlichen Parteien eine gemeinsame Regierung
zu schmieden, ist allen potenziellen Jamaika-Partner klar. Nach einer
Phase des Wundenleckens, vor allem in der übel abgewatschten CSU,
wird es nun allerdings höchste Zeit, sich darauf zu besinnen, wofür
man gewählt worden ist. Nicht zum Jammern, nicht zum
Vorbedingungen-Aufstellen, sondern zur Verantwortung gegenüber dem
Land und seinen Bürgern. Denn der Wählerauftrag lautet klipp und
klar: Regiert dieses Land vernünftig. Und nicht: Sichert meiner
Partei die Pfründe. Eine Koalition aus CDU und CSU sowie aus
Liberalen und Grünen ist noch längst keine abgemachte Sache, doch sie
ist möglich. Allerdings nur, wenn alle Partner zu Kompromissen bereit
sind und Abstriche an den eigenen Programmen hinnehmen können.
Koalitionsverhandlungen sind alles andere als
Wünsch-dir-was-Veranstaltungen. Hier wird beinhart gestritten und
auch mal gepokert und gepoltert. Das war schon immer so. Doch dieses
Mal ist es mit vier Verhandlungspartnern am Tisch noch viel
komplizierter, für alle vertretbare Kompromisse zu finden. Die
schlechtere Alternative wäre ein Platzen der Verhandlungen und
womöglich vorgezogene Neuwahlen. Davon hätte, von den
Rechtspopulisten der AfD abgesehen, keine Partei etwas. Deutschland
schon gar nicht. Bislang waren deutsche Regierungen auch ein
Stabilitätsanker in Europa. Daran sollte sich mit einer
Jamaika-Regierung nichts ändern.



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Datum: 11.10.2017 - 18:23 Uhr
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