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Weser-Kurier: Zur Y-Trasse schreibt Peter Mlodoch:
ID: 1089708
(ots) - Und schon wieder eine Art Kommission. Anwohner,
Kommunen, Wirtschaft und Umweltverbände sollen bei der Y-Trasse und
deren möglichen Alternativen zwischen Hannover, Bremen und Hamburg
mitreden dürfen. Das klingt ein wenig nach Angst der Deutschen Bahn
und des Landes Niedersachsen vor einer eigenen Entscheidung, ist aber
nach den Erfahrungen von Stuttgart 21 mehr als sinnvoll. Wer
Betroffene rechtzeitig einbindet und sie mitbestimmen lässt, nimmt
Bürgern das Gefühl von Ohnmacht, beugt Vorbehalten vor und erhöht
dadurch die Akzeptanz von solchen Großprojekten. Eine Illusion dürfte
allerdings sein, dass dann Planung und Bau unter dem Strich schneller
vonstatten gehen. Dass vielleicht sogar Klagen dagegen ausbleiben.
Ein vorgeschalteter Bürgerdialog kann und darf nicht die gesetzlichen
Vorgaben zur Raumordnung und Planfeststellung ersetzen. Er darf erst
recht nicht den Rechtsweg beschneiden. Auch wenn bei den vier
möglichen Varianten für die künftigen Bahntrassen im Norden die Wahl
des Gremiums eindeutig ausfällt, werden sich einige der davon
Betroffenen diesem Votum nicht beugen wollen und sich gerichtlich zur
Wehr setzen. Bis zum ersten Spatenstich für die Y-Trasse oder deren
Alternativen werden also noch etliche Jahre vergehen.
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Datum: 28.07.2014 - 20:53 Uhr
Sprache: Deutsch
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Bremen
Kategorie:
Innenpolitik
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