Rheinische Post: SPD-Generalsekretärin: SPD hat auch AfD-Wähler im Blick
(ots) - Die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley,
hat bekräftigt, ihre Partei schreibe AfD-Sympathisanten nicht ab.
"Wir haben auch die Menschen im Blick, die ihr Kreuz bei der AfD
gemacht haben", sagte Barley der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Das Problem sei, dass es sich
bei der AfD um eine Protestpartei handele, die auf das Trennende
setze und damit polarisiere. Barley erinnerte an das Solidarprojekt
mit Mindestrente, mehr sozialem Wohnungsbau und dem Teilhabegesetz
für Behinderte. Dies werde auf jeden Fall umgesetzt - unabhängig von
weiteren Kosten, die durch Flüchtlinge entstünden. Obendrein habe die
SPD durchgesetzt, dass für zusätzliche Ausgaben noch einmal fünf
Milliarden Euro zur Verfügung stehen. "Wir spielen die Menschen nicht
gegeneinander aus, wie die AfD das tut." Die SPD-Politikerin wandte
sich mit Blick auf den Islam gegen pauschale Verdächtigungen.
Verfassungsfeinde müssten jedoch überwacht werden. "Ich bin gegen
patriarchale Strukturen und für die Bekämpfung jeglicher Form des
Extremismus", betonte Barley. "Parallelgesellschaften, die sich über
geltendes Recht stellen, darf es nicht geben. Das gilt für
muslimische Familienclans ebenso wie für deutsche Motorradgangs."
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Datum: 04.05.2016 - 04:00 Uhr
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