Allg. Zeitung Mainz: Regiert endlich / Kommentar zur Koalitionsdebatte im Bund
(ots) - Der Satz des Tages zur als Koalitionsverhandlung
getarnten, anhaltenden Regierungsverweigerung in Berlin kam gestern
aus Hessen: "Irgendwann muss auch mal gut sein." Ministerpräsident
Volker Bouffier sprach ihn zwar mit Blick auf sein Land aus, aber er
gilt ohne Wenn und Aber auch für den Bund. Zwei Monate nach der Wahl
betonen Schwarz und Rot unisono, man sei zuversichtlich, ohne
Neuwahlen auszukommen. Da wird man irgendwie zumindest im Rest der
Republik den Verdacht nicht los, dass unter der Berliner Käseglocke
allmählich der Sauerstoff knapp wird. Mit einigem Sarkasmus ließe
sich jetzt feststellen, dass es diesem Land - dank seiner Wirtschaft
- so gut geht, dass man es sich leisten kann, den Politikbetrieb für
eine mehrmonatige Selbstfindung seiner Akteure weitgehend
stillzulegen. Aber Humor - so tröstlich er ist - hilft nicht mehr
weiter, es muss jetzt klar werden, wie regiert werden soll. Es rächt
sich nun, dass die CDU außer Angela Merkel so gut wie kein Programm
mehr hat. Damit kann man immer noch erfolgreich Wahlkampf machen.
Aber wenn es dann nach einer Wahl um Inhalte geht, muss man
zwangsläufig denen das Feld überlassen, die - wie die CSU -
Kraftmeierei mit Substanz verwechseln oder - wie die SPD -
Wunschzettel schreiben, bei deren Saldierung einem nur angst und
bange werden kann. Das alles macht eine Einigung nicht unmöglich, die
Umrisse zeichnen sich ja auf vielen Themenfeldern ab. Bei
Mindestlohn, Rentenaufbesserungen, Gesundheit und anderen Positionen
wird man einen finanzierbaren Mittelweg gehen müssen. Nicht
spektakulär, aber erwartbar bei Schwarz-Rot. Nur beschreiten wollen
sollte man diesen Weg - endlich.
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Datum: 19.11.2013 - 19:05 Uhr
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