PresseKat - Allg. Zeitung Mainz: Versprechen / Kommentar zur SPD

Allg. Zeitung Mainz: Versprechen / Kommentar zur SPD

ID: 981256

(ots) - Die Wahl verloren - sind Ministerposten unter Merkel
dafür gerechte Strafe? Oder nicht doch eher Belohnung? Und wenn ja,
Belohnung wofür: für Realitätssinn - oder für Geschmeidigkeit? Muss
es einer Partei nicht ein bisschen peinlich sein, so vor ihre
Delegierten zu treten? Doch, muss es. Tut es auch, und das ehrt die
SPD. Der wortgewaltige Herr Gabriel gibt sich moderat. Die
Sozialdemokraten hatten schon mal Vorsitzende mit mehr Charisma und
Perspektive. Aber sei's drum. Es muss regiert werden, da sind die
Interessen des Landes wichtiger als das Innenleben einer, wenn auch
wichtigen, Partei. Schwarz-Grün 2013 wäre ein nettes Experiment
gewesen, mit hoher Crash-Wahrscheinlichkeit. Da ist es besser so, wie
es jetzt kommt. Die SPD beruhigt sich und die Ihren mit der
Erklärung, die ein Versprechen ist: Sie tue alles aus Verantwortung.
Man kann der Partei abnehmen, dass sie das auch so meint. Aber sie
muss diesen Anspruch nun auch einlösen. Vor allem dadurch, dass sie
es unterlässt, den Staat in neue Schulden zu treiben. Soziale
Gerechtigkeit muss möglich sein, ohne die Kassen zu ruinieren. Der
Mindestlohn ist dabei gar kein Thema mehr, da geht die Union doch
mit. Steuererhöhungen müssen tabu bleiben. Ein paar Kröten haben
beide Seiten zu schlucken, aber davon stirbt niemand. Diese Große
Koalition ist im Grunde eine schöne Gelegenheit für die sie tragenden
Kräfte, zu zeigen, was sie können - für das Land. 2017? Dass die SPD
zur Beruhigung ihres linken Flügels und als klitzekleine Drohgebärde
Richtung Union eine Links-Links-Option ins Programm schreibt -
schau'n mer mal. Wie eine stramme Linksregierung krachend scheitern
kann, ist derzeit in Frankreich zu besichtigen.



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Datum: 14.11.2013 - 18:37 Uhr
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