(ots) - Das ist eine seltsame Aufführung auf dem
SPD-Parteitag: In zwei Wochen wird die SPD-Spitze einen
Koalitionsvertrag mit der Union ausgehandelt haben. Nur sagen mochte
das keiner der Unterhändler auf dem Parteitag. Dort wurde deutlich,
wie zögerlich sich die SPD-Basis dem Gedanken ans ungeliebte Bündnis
nähert.
Die Parteispitze versucht, mit einer Mischung aus Zerknirschung,
Tricks und Geschmeidigkeit den Skeptikern entgegenzukommen. Der
Ausgang der Verhandlungen ist angeblich offen, zugleich soll die
Perspektive künftiger rot-rot-grüner Mehrheit die Kritiker beruhigen.
Ob das gutgeht beim Mitgliedervotum? Was den Skeptikern fehlt, ist
ein Symbol für einen echten Politikwechsel, wie es das Thema
Steuergerechtigkeit hätte sein können.
Parteichef Gabriel kalkuliert anders: Ist die SPD erst mal
Regierungspartei, wird sich vieles von allein ergeben - auch durch
einen Abschwung der Union, sollte Merkel 2017 auf eine erneute
Kandidatur verzichten. Bis dahin will Gabriel die SPD als
Regierungspartei in der Mitte breit aufstellen, mit allen
Mehrheitsoptionen. Sein Problem ist nur, dass er der SPD die
Oppositionsjahre mit einem moderaten Linksruck versüßt hat. Da kann
Gabriel die neue Realpolitik nur in vorsichtiger Dosierung
vermitteln. Deshalb die Leipziger Aufführung.
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