Allg. Zeitung Mainz: Gemütlich? / Kommentar zur Parlamentskultur
(ots) - Die neue Bundesregierung steht noch lange nicht,
aber das Parlament nimmt seine Arbeit bereits wieder auf. Das ist
angesichts des teilweise lächerlichen Aufwands bei der Findung einer
neuen Koalition eigentlich eine gute Nachricht. Wie gut die Arbeit
des Parlamentes in den nächsten Jahren sein kann, steht allerdings
auf einem anderen Blatt. Gleich mehrere Nachrichten lassen
aufhorchen: Da ist die gönnerhafte Art, mit der CDU und SPD darüber
sinnieren, Grünen und Linken als im Falle einer Großen Koalition
verbleibender Restopposition politischen Welpenschutz zu gewähren.
Und auch die Vermehrung der Vizepräsidentenposten ist nicht dazu
geeignet, Zuversicht zu wecken. Kann es sein, dass es bis 2017 unter
den großen Fittichen der Kanzlerin viel zu gemütlich werden wird und
lediglich Postenschieberei und Mehrausgaben gedeihen werden? Hätte
die FDP nicht zuletzt eine so erbärmliche Vorstellung geboten - man
könnte das Fehlen eines liberalen Korrektivs im Bundestag schon
wieder bedauern. Die Grünen werden ein solches nicht sein: Was muss
man von einer Partei halten, die wirklich alles tut, um nicht
regieren zu müssen, erst im Wahlkampf und auch danach? Sie wird
völlig zurecht unter einer Großen Koalition ähnlich ernst genommen
werden wie ein im Laufstall lärmendes Kleinkind. Im Falle eines
schwarz-roten Bündnisses wird es noch stärker als in der
Vergangenheit an der Regierung liegen, ob die großen Probleme, die
trotz glänzender Wirtschaftsdaten weiterhin vor uns liegen -
Sicherung der Sozialsysteme, demografischer Wandel, Energiewende,
Eurokrise -, angegangen werden oder ob man sich vier Jahre einfach
nur wegduckt. Auf das Parlament dürfte man dann leider nicht hoffen.
Egal wie viel Kultur es (noch) hat.
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Florian Giezewski
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Datum: 21.10.2013 - 19:22 Uhr
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