Recht auf Asyl muss dauerhaft Bestand haben
(ots) - "Eine Katastrophe, wie die vor Lampedusa, darf sich
nicht ereignen. Dennoch gilt es, gerade angesichts einer solchen
menschlichen Tragödie und bei allem Mitgefühl für die Opfer,
vernünftig zu bleiben", so Alexander Gauland, stellvertretender
Sprecher der Alternative für Deutschland. Die Vernunft gebiete es,
weiterhin zwischen Asyl und Armutseinwanderung zu unterscheiden. Wird
diese Unterscheidung nicht mehr vorgenommen, werde der Strom der
Einwanderer in unsere Sozialsysteme nicht versiegen, sondern
anschwellen. Damit aber werde auch die Zahl der Unglücke und der
Toten steigen.
Politisch, religiös oder rassisch Verfolgte genössen
richtigerweise uneingeschränktes Recht auf Asyl. Wer aber dem
sozialen Elend seines Landes zu entkommen versuche, kann dieses Recht
- bei allem Verständnis für seine Situation - nicht für sich in
Anspruch nehmen. Er müsse an Leib und Leben geschützt werden, letzten
Endes aber wieder in sein Heimatland zurückkehren, so Gauland weiter:
"Alle Armutsflüchtlinge dieser Welt aufzunehmen, kann Deutschland
nicht leisten, auch wenn sich viele dies angesichts der traurigen
Bilder aus Lampedusa wünschen."
Zwar sei es richtig, dass sich die Lebensbedingungen in den
zumeist afrikanischen Staaten ändern müssten, um das
Flüchtlingsproblem dauerhaft in den Griff zu bekommen. Hier dürfe man
sich jedoch nicht die Tasche lügen, so der stellvertretende
AfD-Sprecher. Die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessern,
könnten nur jene Staaten selbst. Weder Deutschland noch die EU seien
dazu in der Lage. Mehr als fünf Jahrzehnte Entwicklungshilfe würden
die Aussichtslosigkeit eines solchen Vorhabens belegen.
Die drohende Armutseinwanderung, sowohl aus Rumänien und Bulgarien
im Rahmen der Niederlassungsfreiheit als auch die allgemeine
Armutseinwanderung aus den Entwicklungsländern, überfordere die
übrigen Staaten der EU und könne sich zu gesellschaftlichem
Sprengstoff entwickeln, fürchtet Gauland: "Am Ende droht das
Entstehen einer intoleranten und rassistischen Gesellschaft, in der
nicht einmal mehr das Recht auf Asyl ernst genommen wird."
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Dagmar Metzger
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Datum: 11.10.2013 - 15:58 Uhr
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