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Lausitzer Rundschau: Mut und Leichtsinn
Zur ernüchternden Wahlniederlage für die SPD in Teltow-Fläming
ID: 942329
(ots) - Zweimal hatte die Linke-Politikerin Cornelia
Wehlan zu Beginn dieses Jahres bei der Wahl zum Landrat in
Teltow-Fläming vorn gelegen. Ins Luckenwalder Kreishaus konnte sie
aber noch längst nicht einziehen. Denn sie hatte das im Brandenburger
Kommunalwahlgesetz festgeschriebene Quorum nicht erreicht. Danach
muss der Wahlsieger 15 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten auf
sich vereinen. Wehlan verfehlte ihr Ziel um gut 500Stimmen.
Dass sie am vergangenen Montag dennoch zur neuen Landrätin - im nun
zuständigen Kreistag - gewählt wurde, könnte zu der schlichten
Schlussfolgerung verleiten: Ende gut, alles gut. Doch, weit gefehlt.
Die gesetzlich fixierte Direktwahl der Landräte in Brandenburg mit
einem Quorum der Wahlbeteiligung bleibt nach dem Votum von
Luckenwalde im Kreuzfeuer der Kritik. Wenn eine von den Bürgern, die
zur Wahl gehen, entschiedene Direktwahl am Quorum scheitert, dann
liegt das nicht am Kandidaten, sondern an den vom Gesetzgeber
aufgebauten Hürden. Übrigens: Der Ministerpräsident von
Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, ist mit gerade einmal 15
Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten zum ersten grünen
Regierungschef hierzulande gewählt worden. Bei einer Landtagswahl.
Ãœber das Quorum in Brandenburgs Kommunalwahlgesetz wird vor diesem
Hintergrund noch lange nicht das letzte Wort gesprochen sein. Für
Brandenburgs Landes-SPD, für die Teltow-Fläming seit 1990 stets eine
sichere Bank war, dürfte das Wahlergebnis zudem mehrfach ernüchternd
wirken. Für eine eigene Kandidaten-Mehrheit mal eben mit den
Christdemokraten zu kuscheln, denen man im Land den Stuhl vor die Tür
gesetzt hat - das macht das eigene Parteivolk dann doch nicht
widerspruchslos mit. Und votiert für Rot-Rot, für Wehlan. Hinzu
kommt, dass die Korruptionsvorwürfe gegen den Ex-SPD-Landrat und den
ersten Nachfolger, den SPD-Bürgermeister von Ludwigsfelde, nicht
einmal an "Parteisoldaten" spurlos vorübergehen. Diese Gemengelage
hat Senftenbergs Bürgermeister Andreas Fredrich offenbar
unterschätzt. Es ehrt ihn, als Retter in der Not eingesprungen zu
sein. Zudem gilt er als ausgewiesener Verwaltungsfachmann, der sich
mit 50 durchaus noch etwas Neues - zudem einen Aufstieg auf der
Karriereleiter - vorstellen konnte. Dafür Senftenberg aufgeben zu
wollen, war mutig und leichtsinnig zugleich. Jetzt muss er zu Hause
Scherben einsammeln, um angeknackstes Vertrauen zurückzugewinnen. Das
haben sich die SPD und Andreas Fredrich sicher anders vorgestellt.
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Telefon: 0355/481232
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Datum: 10.09.2013 - 21:14 Uhr
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Kategorie:
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