(ots) - Die Energiewende und die Frittenbude - auf den
ersten Blick mag das ein schöner Vergleich sein, den
SDP-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hier zieht. Das sieht jedoch
anders aus, wenn man erstens bedenkt, dass die Genossen in der Großen
Koalition lange am Missmanagement der Energiewende beteiligt waren
und wenn man sich zweitens ihren Alternativvorschlag mal genauer
anschaut: Die SPD will die Stromanbieter notfalls dazu zwingen, ihre
Tarife zu senken. Sie will also Fehler des einen staatlichen
Eingriffs durch einen anderen, noch härteren Eingriff beheben. Das
ist keine Lösung, sondern Flickschusterei, wie wir sie bei der
Energiewende leider immer wieder erleben. Hinter der Debatte um die
steigenden Strompreise stellt sich noch eine ganz andere,
grundsätzliche Frage:Was wollen wir bei der Energieversorgung
eigentlich? Wollen wir den freien Markt mit all seinen Konsequenzen,
oder soll die Energieversorgung in der Hand des Staates liegen, weil
sie eines der wichtigsten Elemente der Daseinsvorsorge ist, die man
profitorientierten Firmen nicht überlassen kann? Man kann sicher
lange darüber streiten, ob es tatsächlich ein solch radikales
Entweder-Oder sein muss, oder doch ein Mittelweg möglich ist.
Vielleicht gibt es ja einen, aber wenn, haben wir ihn noch nicht
gefunden. In der Strompreisdebatte wird immer wieder gefordert, dass
die erneuerbaren Energien endlich auf dem freien Markt agieren
müssten. Seien wir doch mal ehrlich:Es hat noch nie einen wirklich
freien Strommarkt gegeben. Das Oligopol der vier Stromkonzerne, das
von der Produktion bis zum Vertrieb bislang alles beherrschte, hat
mit freier Marktwirtschaft jedenfalls nichts zu tun.
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Florian Giezewski
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