Allg. Zeitung Mainz: zu de Maizière: Tod auf Raten
(ots) - Zum Angriff blasen seine Gegner längst, nun feuern
sie auch mit der Artillerie. Ihre Munition heißt
Missbilligungsantrag, Lüge, Rücktrittsforderung. Gottlob sind es nur
verbale Geschosse, die ihr Ziel verfehlen, weil sie längst auch der
Letzte als Platzpatronen im Wahlkampf identifiziert hat. Die Treffer
- Führungsfehler, Aufsichtsversäumnisse, Erinnerungslücken - hat sich
Verteidigungsminister de Maizière selbst gesetzt. Sie und mit ihnen
der Glaubwürdigkeitsverlust waren von Beginn an unheilbar, längst
sind sie lebensbedrohlich. Es ist also nur eine Frage der Zeit, wann
de Maizière fällt, wie lange ihn die Kanzlerin noch an ihrem
politischen Tropf hängen lässt. Darauf gibt es zwei Antworten: wenn
sie entweder einen Nachfolger gefunden hat, was dauern kann, weil
Merkels Gefolge durch Pleiten und Pannen stark geschrumpft ist. Oder
wenn der Schaden für Regierung und CDU den Nutzen übersteigt, den de
Maizière noch hat. Gerade der Umbau der Bundeswehr und der Rückzug
aus Afghanistan, die nicht kopflos beendet werden können, stehen hier
im Wettlauf mit dem Beginn der heißen Phase im Kampf um die
Bundestagswahl. De Maizières Gegner, die mit der Platzmunition,
werden also triumphieren. Dabei hätten sie besser gar nicht
geschossen. Denn wer einen Minister wegen Steuerverschwendung
attackiert, zuvor aber schwieg, als eigene Parteigenossen zum
Beispiel beim Bau eines Großflughafens viel mehr Steuern versenkten,
ist selbst unglaubwürdig. Viel besser wäre es, gemeinsam daran zu
arbeiten, dies künftig zu vermeiden, mit funktionierender Kontrolle
und ohne Tölpel als Verantwortliche.
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Christina Eickhorn
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Datum: 09.06.2013 - 19:39 Uhr
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