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LVZ: Altmaier: Union ist nicht mitverantwortlich für das Schrumpfen der jeweiligen Koalitionspartner an Merkels Seite
ID: 791195
(ots) - Der CDU-Bundesminister Peter Altmaier hat eine
Mitverantwortung der Union für das Schrumpfen der Koalitionspartner
an der Seite von Angela Merkel abgelehnt. Angesichts der
Zustimmungsdellen von SPD zu Zeiten der großen Koalition und der FDP
im Rahmen der jetzigen schwarz-gelben Regierung sagte Altmaier in
einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack
erscheinenden "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe): "Jeder
Koalitionspartner ist für seine politische Performance selbst
verantwortlich. Angela Merkel ist eine gute Regierungschefin. Und das
hat sie in zwei Koalitionen gezeigt." Die Schwierigkeiten der FDP
seien allgemein bekannt. "Ich wünsche mir aber, dass sie überwunden
werden und dass die FDP ein stabiler und verlässlicher Partner im
Wahljahr ist." Der Bundesumweltminister räumte allerdings ein, dass
der Rücktritt von Christian Wulff als Bundespräsident vor rund einem
Jahr "Fragen an die Funktionsfähigkeit unseres politischen Systems
insgesamt" gestellt habe. Dagegen habe die Wahlniederlage der CDU mit
Norbert Röttgen an der Spitze in Nordrhein-Westfalen "in diesem
historischen Ausmaß" die Union vor ganz besondere Herausforderungen
im vergangenen Jahr gestellt. "Aber es ist deutlich geworden, die CDU
ist keine Partei, die vom Einzelnen alleine abhängig ist, sondern sie
hat eine gemeinsame Werte- und Politikbasis." Deshalb stünde die
Union auch, "trotz mancher Erschütterung der letzten drei Jahre" in
den Umfragen so gut da wie seit vielen Jahren nicht mehr. "Die CDU
ist jedenfalls froh, dass sie Angela Merkel hat und die CDU hat in
den letzten sieben Jahren mit der Kanzlerschaft von Angela Merkel
gezeigt, dass sie eine gute Politik für dieses Land zu machen
versteht." Zugleich versicherte Altmaier in dem Interview auf die
Frage, ob es jemals einen Kanzlerkandidaten Altmaier bei der Union
geben könne: "Es wird ihn nie geben."
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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Datum: 05.01.2013 - 07:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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