(ots) - Unmittelbar vor dem Auftakt des Bundesparteitages
der Piraten an diesem Wochenende in Neumünster hat die
CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel die neu entstehende
politische Kraft als eine "interessante Erscheinung" gewertet. In
einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Frau Merkel:
"Die Piraten sind eine relativ neue Partei, die das politische
Spektrum jetzt noch vielfältiger macht. Und sie sind eine
interessante Erscheinung, von der wir noch nicht wissen, wie es mit
ihr weitergeht." Frau Merkel widersprach der Vermutung, die Piraten
kämen der Union als nützliche Helfer entgegen, weil dadurch die
Mehrheitsverhältnisse für klassische Bündnisse unsicherer geworden
seien. "Ich beurteile andere Parteien nicht danach, ob sie der CDU
nützlich sind oder nicht. Warten wir die weitere Entwicklung ab",
mahnte Merkel. Wenn sie die Piraten "interessant nenne, dann meine
ich ihre Herangehensweise an die Parteiarbeit". Konsequenter als alle
anderen nutzten die Piraten die Möglichkeiten des Internets. "Auch
wir in der CDU setzen es immer intensiver ein. Auch wir denken
darüber nach, wie wir politische Beteiligung im Netz noch stärker
ermöglichen können." Inhaltlich gebe es natürlich erhebliche
Unterschiede zu den bisher bekannten Positionen der Piraten zum
Beispiel beim Schutz geistigen Eigentums. Aber, so ergänzte Frau
Merkel: "Wie die Piraten selbst offen zugeben, haben sie sich zu
einer Reihe politischer Fragen auch noch gar keine abgeschlossene
Meinung gebildet."
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