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Lausitzer Rundschau: Der Osten im Westen
Sozialverband legt Armutsbericht vor
ID: 544687
(ots) - An vielen Menschen in Deutschland geht der
wirtschaftliche Aufschwung vorbei. Diese pauschale Erkenntnis ist
nicht neu, wird aber durch eine aktuelle Untersuchung des
Paritätischen Wohlfahrtsverbandes noch einmal nachdrücklich
bestätigt. Also alles wie gehabt? Nicht ganz. Auffällig sind die
regionalen Verschiebungen. Hier der arme Osten, dort der reiche
Westen - diese Schubladen funktionieren nicht mehr. In Brandenburg
und Thüringen und selbst in Teilen Mecklenburg-Vorpommerns ging die
Armutsgefährdungsquote seit dem Jahr 2005 spürbar zurück. Die vielen
Milliarden für den Aufbau Ost sind also nicht nutzlos im Sande
verlaufen, wie es gelegentlich immer noch behauptet wird. Dagegen
scheint Nordrhein-Westfalen die neue Sorgenregion zu werden:
Besonders im Ruhrgebiet liegt die Zahl der Hartz-IV-Empfänger zum
Teil um mehr als das Doppelte über dem Bundesdurchschnitt. In der
Konsequenz kann das nur heißen, bei der Förderpolitik umzudenken: Für
Hilfen zur Ansiedlung von Unternehmen ist nicht die Himmelsrichtung
entscheidend, sondern der tatsächliche Bedarf. Und der kann selbst
innerhalb eines Bundeslandes sehr unterschiedlich sein. Der
Bundesregierung generell Untätigkeit bei der Armutsbekämpfung
vorzuwerfen, geht gleichwohl an den Tatsachen vorbei. Mittlerweile
gelten für rund vier Millionen Arbeitnehmer verbindliche
Mindestlöhne. Ohne diese Maßnahme wäre das Armutsrisiko vielerorts
noch deutlich höher. Richtig ist aber der Vorwurf, dass die Politik
von Schwarz-Gelb an dieser Stelle widersprüchlich, zum Teil sogar
kontraproduktiv ist. Das gilt vor allem für die beschlossenen
Einsparungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Dabei ist ein
ordentlicher Job die beste Versicherung gegen Armut in Ost wie West
und Nord und Süd.
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Lausitzer Rundschau
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Datum: 21.12.2011 - 21:28 Uhr
Sprache: Deutsch
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Cottbus
Kategorie:
Innenpolitik
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