Kölner Stadt-Anzeiger: Beck (Grüne) Wowereit gefährdet Machtwechsel im Bund - SPD-Mann Edathy fordert zweite Chance für Rot-Grün in Berlin
(ots) - Köln. Der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen
Bundestagsfraktion, Volker Beck, sieht in der Entscheidung des
Berliner Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD), die
rot-grünen Koalitionsverhandlungen platzen zu lassen, eine Gefahr für
den erhofften Regierungswechsel im Bund. "Das ist keine kluge
Entscheidung im Hinblick auf die Ablösung von Schwarz-Gelb im Bund",
sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Das Ziel
wird dadurch verunklart." Auch schwänden die Möglichkeiten, über den
Bundesrat aktiv Einfluss auf die Politik der schwarz-gelben
Bundesregierung zu nehmen. "Rot-Grün hätte seine Position optimieren
können", so Beck. "Und das ist nun verabsäumt worden." Er fügte
hinzu: "Ein Mobilisierungsschub für die SPD wird aus diesem Manöver
nicht." Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele warf
Wowereit "Trickserei" vor. Der niedersächsische
SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy forderte Wowereit auf,
sich zu korrigieren. "Ich würde es begrüßen, wenn man einen zweiten
Anlauf unternimmt", erklärte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Man
lasse "keine Koalitionsregierung an drei Kilometern Autobahn
scheitern."
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Datum: 06.10.2011 - 01:00 Uhr
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