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WAZ: FDP-Eurorebell Schäffler nennt Kritik an Rederecht im Bundestag "peinlich"
ID: 491175
(ots) - Im Streit um das Rederecht für sogenannte
Euro-Rebellen der Koalition während der Debatte im Bundestag hat
einer der betroffenen Redner die Kritik scharf zurückgewiesen. Der
FDP-Abgeordnete Frank Schäffler sagte den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe): "Diese Diskussion finde ich
peinlich für den Deutschen Bundestag. Es ging um eine historische
Entscheidung. Dass man eine Debatte, die außerhalb des Bundestags
sehr kontrovers geführt wird, im Parlament selbst nicht führen will,
das diskreditiert den Bundestag und damit auch unsere Demokratie".
Schäffler, der die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms abgelehnt
hatte, war von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) in der
Euro-Debatte Rederecht eingeräumt worden, obwohl ihn seine
FDP-Fraktion nicht auf die Rednerliste gesetzt hatte. Auch dem
CDU-Abgeordneten Klaus-Peter Willsch hatte Lammert Rederecht
eingeräumt. Lammerts Entscheidung hat scharfe Kritik vor allem in
der Unionsfraktion ausgelöst. Schäffler sagte: "Wir müssen uns über
unsere Rituale im Parlament kritisch auseinandersetzen. Der Bundestag
ist nicht mehr der Ort der Diskussion, sondern nur noch des
Verkündens." Eine gründlichere Debatte über die Euro.Rettungspläne
wäre notwendig gewesen, meinte Schäffler.
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Datum: 30.09.2011 - 14:32 Uhr
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