Neue OZ: Kommentar zu Steuern

(ots) - Beides falsch

Steuern rauf, Steuern runter: Beides ist falsch, zumindest
zurzeit. Denn die Hauptprobleme liegen nicht in Höhe oder Tiefe der
Sätze begründet, sondern im System. Die Finanz- und Haushaltsexperten
von Schwarz-Gelb sollten sich deshalb darauf konzentrieren, es zu
bereinigen. Einnahme- und Entlastungseffekte spielen dabei eine
wichtige Rolle. Sie ergeben sich aus systemischen Änderungen aber
automatisch, etwa wenn der Spitzensteuersatz wie früher einmal erst
bei weit überdurchschnittlichen Einkommen griffe und dafür höher
wäre. In der Folge stiege die Kurve flacher mit dem Effekt, dass
mittlere Einkommen entlastet und höhere belastet würden.

Das wiederum bringt nur etwas, wenn Top-Verdiener ihr zu
versteuerndes Einkommen nicht übermäßig kleinrechnen können und
umgekehrt Beziehern mittlerer Einkommen Sparmöglichkeiten nicht
genommen oder sie bei den Sozialabgaben stärker belastet werden.
Sonst finanziert sich die Reduzierung des Satzes durch das Streichen
von Vorteilen an anderer Stelle. Am Ende stünde, wie schon so häufig,
eine werbewirksam verkündete Entlastung, die auf bestenfalls gleiche
Lohnabzüge hinausläuft, obwohl der Satz formal sinkt. Solche
Spielchen hat es oft genug gegeben. Eine neue Runde ist entbehrlich.
Hinzu kommt die brummende Wirtschaft. Um Impulse zu setzen, sollte
eine Steuersenkung erst greifen, wenn sich das Wachstum verlangsamt.



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Datum: 31.07.2011 - 22:00 Uhr
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