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General-Anzeiger: Bundesverteidigungsminister de Maizière:
"Hardthöhe wird nie leerlaufen"
ID: 426965
(ots) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
hat der Region Bonn/Rhen-Sieg versprochen, dass die Hardthöhe auch
nach der Bundeswehrrefom weiterhin Sitz von Bundesbehörden bleibt.
"Die Hardthöhe wird nie leerlaufen", sagte de Maizière dem Bonner
General-Anzeiger. Gleichwohl machte er den Bürgern in Bonn und der
Region keine Hoffnung darauf, dass das Verteidigungsministerium noch
lange in der Bundesstadt bleibt. "So wie die Hardthöhe jetzt
aufgestellt ist, wird sie nicht bleiben können."
De Maizière warnte die Vertreter der Region davor, unter allen
Umständen auf die Einhaltung des Bonn/Berlin-Gesetzes, nach dem das
Verteidigungsministerium und fünf weitere Ministerien ihren ersten
Dienstsitz in Bonn haben, zu pochen. "Wenn heute im Bundestag darüber
abgestimmt würde, das Gesetz zu überarbeiten, mit dem Ziel, alle
Ministerien nach Berlin zu verlagern, dann würde das geschehen. Die
Argumente sprechen zu deutlich für Berlin", sagte der gebürtige
Bonner de Maizière, ohne auf Einzelheiten einzugehen. Sein Rat: "Ich
empfehle der Region Bonn/Rhein-Sieg, mit pragmatischen Akteuren, wie
ich einer bin, zusammenzuarbeiten."
Der Verteidigungsminister könnte sich vorstellen, "dass wir uns
nach Absprache aller regionalen Akteure einer ähnlichen Lösung wie im
Bereich der Justiz nähern". Die frühere Bundesjustizministerin
Brigitte Zypries (SPD) hatte das Justizministerium nahezu ganz nach
Berlin verlagert und dafür in Bonn das Bundesamt für Justiz
angesiedelt. De Maizière: "Die berechtigten Belange Bonns werden wir
dabei nicht aus den Augen verlieren."
Zu Befürchtungen von Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums,
finanzielle Abstriche machen zu müssen, wenn sie künftig in einem
Bundesamt tätig sind, sagte de Maizière: "Wenn ein Bediensteter nicht
mehr im Ministerium arbeitet, sondern in einem Bundesamt, dann geht
davon die Welt auch nicht unter. Die Ministeriumszulage wird nur
langsam abgeschmolzen."
Pressekontakt:
General-Anzeiger
Bernd Eyermann
Telefon: 0228 / 66 88 424
b.eyermann(at)ga-bonn.de
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Datum: 20.06.2011 - 04:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Bonn
Kategorie:
Innenpolitik
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