tz München: FDP eiert beim Atomausstieg: Schwarz-gelbe Restlaufzeit

(ots) - Der Atomausstieg ist das wichtigste Projekt dieser
schwarz-gelben Bundesregierung - die ansonsten bislang vor allem mit
der Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers glänzte. Umso erstaunlicher,
dass ausgerechnet diese zentrale, für unser aller Zukunft
entscheidende Energiewende offensichtlich nicht wirklich vom
Koalitionspartner FDP mitgetragen wird. Wenn nun FDP-Generalsekretär
Christian Lindner erklärt, dass die Union und nicht die FDP schuld
sei, falls Milliarden an Schadenersatz an die Energiekonzerne gezahlt
werden müssen, reibt man sich verwundert die Augen: Wenn der
FDP-Wirtschaftsminister Rösler, der nebenbei auch noch FDP-Chef ist,
das wirklich so sieht - warum hat er dann im Kabinett diesem
Atomausstieg zugestimmt? Aus "Koalitionsräson", sagt darauf Lindner
-und auch die Mehrzahl der liberalen Abgeordneten im Bundestag wird
brav das Händchen für den Ausstieg heben. Wer aber bei solch einer
zentralen Frage zugibt, wider eigener Ãœberzeugung und nur um des
puren Machterhalts willen zuzustimmen, hat sich politisch selbst
aufgegeben. Wieviel Restlaufzeit hat eine solche Regierung noch?

Klaus Rimpel



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Datum: 07.06.2011 - 17:17 Uhr
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