LVZ: Seehofer: Energiewende von Schwarz-Gelb ist vonähnlichem Gewicht wie die rot-grüne "Agenda 2010"
(ots) - Mit dieser "gesellschaftspolitisch historischen
Energiewende" der schwarz-gelben Bundesregierung habe die
Regierungskoalition von Union und FDP ihre erste thematische
Bestimmung gefunden, sagte Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef
Horst Seehofer der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe).
Seehofer erinnerte in diesem Zusammenhang an die Reform des
Arbeitsmarktes zu rot-grünen Regierungszeiten mit deren "Agenda
2010", bei der die Regierenden auch Korrekturen bisherigen Denkens
statt Rechthaberei zugrunde gelegt hätten. "Ich stufe das, was wir
bei der Energiewende vorhaben, in diese Größenordnung der rot-grünen
,Agenda 2010' ein", meinte Seehofer. Nach der Versöhnung von Kapital
und Arbeit unter dem Mantel der sozialen Marktwirtschaft habe die
Regierung unter Führung der Union damit auch den entscheidenden
gesellschaftspolitischen Schritt zur Versöhnung von Ökologie und
Ökonomie getan, ergänzte Seehofer.
In der Vergangenheit hatte es vielfach unerfüllte Forderungen aus
der Koalition heraus gegeben, der schwarz-gelben Bundesregierung,
die einst als "Wunschkoalition" begonnen hatte, eine thematische
Leitlinie zu geben.
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Datum: 30.05.2011 - 12:00 Uhr
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