Neue OZ: Kommentar zu Waldgesetz / Brasilien

(ots) - Alarmglocken müssen weltweit schrillen

Noch kann das umstrittene Waldgesetz Brasiliens nicht Realität
werden. Zwar hat das Abgeordnetenhaus zugestimmt, doch die Novelle
muss noch den Senat passieren. Sollte die mächtige Agrarlobby auch
dort triumphieren, kann und wird die neue Präsidentin Dilma Rousseff
ihr Veto einlegen, um das Gesetz zu stoppen.

Dennoch: Die in dieser Sache für den Umweltschutz streitende
Staatschefin hat ihre erste herbe Niederlage seit Amtsantritt im
Januar kassiert. Mag sein, dass innerparteiliche Streitigkeiten eine
Rolle gespielt haben. So soll Rousseff sich geweigert haben,
einflussreiche Posten an Parteifreunde und Verbündete zu vergeben.

Vor allem aber setzten sich die Großfarmer und Holzfirmen durch,
die auch vor Bestechung von Politikern und anderen Machenschaften
nicht zurückschrecken. Tragisches Beispiel ist aktuell der Tod zweier
Umweltschützer durch Auftragskiller.

Abgesehen davon müsste der Gesetzentwurf, der kriminellen
Brandrodern Amnestie gewährt und die Auflagen für die Schutzgebiete
im Amazonas lockert, weltweit die Alarmglocken schrillen lassen.
Schließlich geht es um eine einzigartige Flora und Fauna, den Schutz
indigener Völker und den Erhalt der fürs Klima so wichtigen "grünen
Lunge" der Erde. Will Brasilien politisch eine größere Rolle spielen,
hat es Verantwortung zu zeigen. Ansonsten muss die
Staatengemeinschaft Druck machen. Der Regenwald geht uns alle an.



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Datum: 25.05.2011 - 22:00 Uhr
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