Westdeutsche Zeitung: Die Zukunft der FDP liegt in den Händen von Philipp Rösler - Supertanker oder Narrenschiff

Ein Kommentar von Anja Clemens-Smicek

(ots) - Das FDP-Schiff hat seinen Kapitän
ausgewechselt. Doch Guido Westerwelle geht nicht als Gescheiterter.
Er geht - wie Rainer Brüderle zurecht betonte - als Parteichef, der
die FDP zu ihrem wohl größten Erfolg bei einer Bundestagswahl geführt
hat. Aber Westerwelle ist Pragmatiker genug, um zu wissen, dass es
nach den katastrophalen Wahlergebnissen und Umfragewerten kein
"weiter so" geben konnte.

In den eineinhalb Jahren in Regierungsverantwortung ist der Partei
das Macht- und Kraftzentrum verlorengegangen. Ein irrlichternder
Tanker, dessen Besatzung nicht weiß, wie und wohin sie steuern soll.

Westerwelles Nachfolger Philipp Rösler muss aber erst noch
beweisen, dass er das Ruder nicht nur übernehmen kann, sondern auch
die Kunstgriffe der politischen Navigation innerhalb der Regierung
beherrscht. Es reicht nicht, sich als Regulativ einer dominierenden
Union zu verstehen. Genauso wie eine FDP Schiffbruch erleiden muss,
die sich bislang als Steuersenkungspartei genügte. Doch welchen Kurs
schlägt die FDP ein? Diese Frage sollte Rösler schnell beantworten,
wenn er erreichen will, dass liberale Politik vom Bürger wieder als
verlässlich wahrgenommen wird.

Guido Westerwelle sprach gestern von einem Parteitag des Umbruchs
und des Aufbruchs. Hehre Ziele, die mit der Wahl seines Nachfolgers
allein noch nicht umgesetzt sind. Denn es gibt viele Klippen, die es
künftig zu umschiffen gilt.

Kollisionen mit der Union sind schon jetzt programmiert in Fragen
der Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze und der
Vorratsdatenspeicherung. Auch die Energiewende und der Atom-ausstieg
müssen mitgestaltet werden. Da wird es noch schwer genug, die
liberale Handschrift sichtbar zu machen. Nicht zuletzt muss Rösler
das Kunststück gelingen, sein Wort vom mitfühlenden Liberalismus mit
der kompromisslosen Wirtschaftsphilosophie seines

Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle zusammenzubringen.

Rösler und sein Team entscheiden darüber, ob aus der FDP ein
Supertanker wird oder ein Narrenschiff. Nach diesem Wochenende dürfte
zumindest ein Satz im Logbuch vermerkt sein: Neuer Kapitän an Bord,
Kurs liegt im Nebel.



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Datum: 13.05.2011 - 19:55 Uhr
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