Neue OZ: Kommentar zu Libyen / NATO

(ots) - Widersprüchlich

Einigkeit macht stark. Gemessen an diesem Grundsatz, bietet die
NATO ein schwaches Bild. Statt Gemeinsamkeit zu demonstrieren,
streiten sich wichtige Partner wie Frankreich, die Türkei und die USA
tagelang, welche Rolle die Allianz bei der Durchsetzung der
Flugverbotszone über Libyen spielen soll. Und zu allem Überfluss
begibt sich dann auch noch Deutschland auf einen umstrittenen
Sonderweg.

Ohne Not hat sich die Bundesrepublik im Sicherheitsrat der Stimme
enthalten, als es darum ging, das libysche Volk wenigstens vor
Luftangriffen des Massenmörders Gaddafi zu schützen. Schließlich
hätte Deutschland der Resolution auch zustimmen können, ohne gleich
eigene Soldaten entsenden zu müssen. Doch stattdessen isolierte sich
die Bundesrepublik im westlichen Lager und ist nun krampfhaft bemüht,
doch noch Bündnissolidarität zu zeigen.

Genau diesem Ziel dient die Entsendung zusätzlicher Soldaten nach
Afghanistan. Angeblich geht es vor allem darum, die unter erhöhtem
Druck stehenden Verbündeten zu entlasten. Doch sticht dieses Argument
nicht, da eine Beteiligung an den Flügen der AWACS-Maschinen sowieso
angestanden hat und zugleich wichtige Kräfte aus dem Mittelmeerraum
abgezogen werden. Völlig richtig: Dies ist eine Mogelpackung.

Merkwürdig auch, dass die Bundesregierung die Verwicklung in einen
weiteren Krieg zu Recht scheut, aber nicht davor zurückschreckt, sich
in einem anderen stärker zu engagieren. Eine konsequente, zu Ende
gedachte Sicherheits- oder Friedenspolitik sieht anders aus.



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Datum: 23.03.2011 - 22:00 Uhr
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