Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Atom / Merkel

(ots) - Weder konsequent noch mutig

Was für ein Eiertanz. Erst verlängert Schwarz-Gelb mit großer
Geste die Laufzeiten der Atomkraftwerke. Dann verkündet die Koalition
ein Aussetzen dieser Entscheidung. Und jetzt traut sie sich noch
nicht einmal, die volle Verantwortung dafür zu übernehmen.
Stattdessen werden die Länder "gebeten", für den vorläufigen Stopp
der sieben ältesten deutschen Kernkraftwerke Sorge zu tragen.
Konsequente und mutige Politik sieht anders aus.

Stutzig macht auch, mit welcher Einstellung die Regierung in die
Überprüfung der 17 Atomanlagen geht. Angela Merkel und ihre Minister
"wissen, wie sicher unsere Kernkraftwerke sind". Ja wozu dann die
Sicherheitschecks? Eine neue Lage wird zur Begründung angeführt, doch
sucht man vergeblich nach Belegen. Weder hat sich die Terrorgefahr
erhöht noch das Risiko von Erdbeben oder Überschwemmungen. Alles ist
wie vorher. Nur eine Ãœberraschung gibt es: Die Bundesregierung hat
endlich erkannt, welch hochbrisante Frage die Atomkraft ist. Und dass
eine Mehrheit der Bevölkerung ein Festhalten an der umstrittenen
Technologie ablehnt. Aber es bedurfte erst der Mischung aus der
Katastrophe in Japan und bevorstehenden Landtagswahlen, bis sich die
Regierung bewegte.

Angesichts dieser Hintergründe ist es kein Wunder, dass die
Glaubwürdigkeit der Koalition schweren Schaden genommen hat. Sie
sollte sich vor neuen taktischen Spielen hüten.



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Datum: 17.03.2011 - 22:00 Uhr
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