Neue OZ: Kommentar zu Libyen

(ots) - Solo-Auftritt der Schwergewichte

Ihr Grundlagenvertrag schreibt ihr eine gemeinsame Außen- und
Sicherheitspolitik zu, sie hat Militärstäbe und Kampfgruppen. Doch
eines hat die EU nicht: ein gemeinsames Verständnis davon, wofür das
alles gut sein soll. Jüngster Beweis ist ihr Libyen-Sondergipfel.
Zwar stimmt dessen Ergebnis. Schließlich geriete die EU durch ein
militärisches Eingreifen in dem afrikanischen Land zwischen unklare
Fronten. Ohne absolut zwingenden Grund, ohne eindeutige Ziele, ohne
Idee, wie sie da wieder rauskommt.

Aber, und das ist erschreckend, dieses Ergebnis ist quasi zufällig
zustande gekommen. Der Grund: Die Schwergewichte innerhalb der EU
spielen samt und sonders solo. Von gemeinsamer Linie keine Spur. Die
Bundesregierung, vor kurzem noch mit markigen "Gaddafi muss
weg"-Sprüchen vornweg, hat es offenbar so ernst nicht gemeint. Der
französische Präsident schöpft seine Angriffswut aus seinem
Umfragetief. Die britische Regierung unterstützt ihn, um das neue
Projekt engster militärischer Zusammenarbeit nicht zu gefährden. Und
Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi meinte ja schon zu Beginn
der Krise, das Beste sei, seinen Bunga-Bunga-Lehrer Gaddafi gerade
jetzt nicht zu "stören". Arme EU.



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Datum: 11.03.2011 - 22:00 Uhr
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