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LVZ: FDP hält Schäuble-Entgegenkommen beim Wehretat für vollkommen unverständlich / Koppelin: "Bundeswehr wird überleben, egal wer Minister ist."
ID: 357577
(ots) - Die FDP hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) vorgeworfen, "einseitig und leichtfertig mit seinem
Entgegenkommen beim Haushalt für den Bundesverteidigungsminister den
Druck wegzunehmen, dass alle Beschaffungsmaßnahmen auf den Prüfstand
kommen". Das Angebot des Ministers, die verabredeten Kürzungen von
8,3 Milliarden Euro im Wehretat erst im Jahr 2015 abzufordern, "ist
vollkommen unverständlich", sagte FDP-Fraktionsvize Jürgen Koppelin,
der auch FDP-Haushaltsberichterstatter für den Verteidigungsbereich
ist.
Koppelin meinte, "die vereinbarten Sparziele müssen grundsätzlich
eingehalten werden" und er zeigte sich überzeugt, dass dies auch
gelänge: "Schaffte man die Planwirtschaft in der Bundeswehr ab, würde
man viel Geld sparen."
Mit Blick auf die Position des Bundesverteidigungsministers sagte
der FDP-Politiker: "Die Bundeswehr wird überleben, egal wer Minister
ist." Aber er gehe auch davon aus, dass Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) die jetzige Affäre und die Durchführung der Bundeswehrreform
überstehen werde. "Ich weiß, dass der Bundesminister klare
Vorstellungen von der Bundeswehrreform hat." Und wenn die Politik
sage, sie wolle eine Freiwilligenarmee und nicht nur ein Berufsheer,
wenn es also eine Bundeswehr mit 185 000 Soldaten und nicht nur mit
165 000 geben solle, "dann muss man darüber reden, wie das zu
bezahlen ist".
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Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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Datum: 01.03.2011 - 06:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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