Suche   Â
WAZ: Die Macht der Bürger
- Kommentar von Theo Schumacher
ID: 347166
(ots) - Die geplante Korrektur der Gemeindeordnung durch die
rot-grüne Koalition ist nur konsequent. Es war ein Webfehler im
Gesetz, den Bürgern in NRW zwar die unmittelbare Wahl ihres
Rathaus-Chefs zu ermöglichen, aber bei seiner Abwahl den Stadtrat
vorzuschalten. Politisch ist das unsinnig: Wer, wie ein direkt
gewählter Bürgermeister, seine ansehnliche Machtfülle auf ein breites
Votum stützen kann, dem sollte sie auch ohne Umwege wieder von den
Bürgern entzogen werden können, wenn er ihr Vertrauen verspielt hat.
Mit einer "Lex Sauerland" hat dies nichts zu tun. Erste Reformpläne
gab es in Düsseldorf bereits, ehe der Duisburger OB mit der
Loveparade-Katastrophe für viele Bürger untragbar wurde. Dieser Teil
des rot-grünen "Demokratiepakets", wie es etwas großspurig genannt
wird, hat gute Chancen auf eine Mehrheit im Landtag. Wie die
Wiedereinführung der Stichwahl: die FDP ist so frei, das Gesetz ihres
früheren Innenministers wieder zu kassieren. Das ist vernünftig. Nur
die Stichwahl garantiert, dass der neue Bürgermeister den Rückhalt
einer Mehrheit hinter sich hat. Das sollte man von einem
Stadtoberhaupt erwarten können.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion(at)waz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
  
  
  
- Kommentar von Miguel Sanches" alt="WAZ: Warum nicht gleich so?- Kommentar von Miguel Sanches">
- Kommentar von Christopher Onkelbach" alt="WAZ: Geist statt Glamour!- Kommentar von Christopher Onkelbach">
Datum: 11.02.2011 - 19:53 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 347166
Anzahl Zeichen: 1429
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Essen
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"WAZ: Die Macht der Bürger
- Kommentar von Theo Schumacher"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).