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WAZ: Linke ausgetrickst
- Kommentar von Theo Schumacher
ID: 343728
(ots) - Mit dem Gerede über Neuwahlen sind viele Akteure
schnell bei der Hand - schneller als es die Realität hergibt. Jetzt
hat die Ministerpräsidentin das N-Wort strapaziert und mit der
Warnung an die Linke verbunden, das Aus für die Studiengebühren nicht
zu blockieren. Krafts trickreicher Vorstoß dient einem doppelten
Zweck: erstens soll er sie nach dem ruhmlosen Konflikt um den
Haushalt in die Offensive bringen, zweitens die Linke in die Enge
treiben. Die Reaktionen zeigen, dass Kraft sie an einem empfindlichen
Punkt getroffen hat. Die Linke, von deren Duldung die rot-grüne
Minderheit im Landtag maßgeblich abhängt, hantiert im Streit um die
Semestergebühr von 500 Euro mit maximalen Forderungen: weg damit, am
besten sofort. Das ist ein Fehler. Auch jetzt wird sie klein beigeben
müssen und das Wintersemester abwarten. Denn ließe sie die rot-grünen
Pläne komplett scheitern, würde das für die Linke zum Desaster. Wenn
ausgerechnet die Vorkämpfer der Ausgebeuteten und Entrechteten mit
dem Makel in Neuwahlen gehen müssten, das Ende der Studiengebühren
verhindert zu haben, könnten sie sich das Geld für den Wahlkampf
sparen.
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Datum: 07.02.2011 - 18:38 Uhr
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Kategorie:
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