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WAZ: Zäher Poker um Hartz
- Kommentar von Miguel Sanches
ID: 332630
(ots) - Die Hartz-IV-Gespräche sind zäh, lästig und keine
Werbung für die Parteien. Dass sie auch nach vier Wochen auf der
Stelle treten, fällt auf sie zurück. Wer Poker spielen will, soll in
einen Club oder ins Internet gehen. Der Rücken der Hilfsempfänger ist
die falsche Tischplatte dafür. Verzockt hat sich Ursula von der
Leyen. Sie hat gedacht, dass die SPD es nicht durchhalten kann, die
Erhöhung des Regelsatzes zu blockieren. Da es nur um fünf Euro geht,
die auch rückwirkend gezahlt werden, und da SPD wie Grüne für mehr
Geld kämpfen, hält sich der Druck in Grenzen. Als Bluff entpuppt sich
hingegen zusehends die Selbstsicherheit der Sozialministerin. Es wird
jeden Tag klarer, dass ihre Reform unterfinanziert wird; dass FDP und
Union beim Mindestlohn für die Leiharbeit keine einheitliche Linie
haben; dass die unionsregierten Länder auf eigene Rechnung vorgehen.
SPD und Grüne spielen ihre Karten gut aus. Wenn Ministerin von der
Leyen in der schwarz-gelben Koalition nicht eine klare Linie
herbeiführt, hat sie das Spiel aus der Hand gegeben.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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Datum: 20.01.2011 - 18:52 Uhr
Sprache: Deutsch
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Essen
Kategorie:
Innenpolitik
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