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Neues Deutschland: zu den Bundeswehr-Skandalen
ID: 332598
(ots) - Geöffnete Soldatenbriefe, »Meuterei« nach einem
tödlichen Unfall auf der »Gorch Fock«, ein umgekommener
Afghanistan-Kämpfer, über dessen Tod Lügen verbreitet wurden - und
ein Minister, der doppelzüngig Transparenz verspricht und hinterrücks
das Gegenteil praktiziert? Als zu Guttenberg frisch ins Amt
gestoßen wurde, hat man ihm angeblich nicht gesagt, wie vermutlich
140 Zivilisten im Kundus-Fluss von einem deutschen Oberst umgebracht
worden sind. Dann spürte der Minister, dass er mit der Tradition
seiner Vorgänger, Unliebsames zu vertuschen, weder im Parlament noch
in der Öffentlichkeit punkten kann. Umgehend hielt zu Guttenberg sein
Fähnchen in eine andere Richtung, suchte und fand Schuldige. Der
Generalinspekteur und ein Staatssekretär wurden gefeuert. Wie wird
der Minister nun seinen Hals retten? Mit der forsch-dynamischen
Versicherung, alles untersuchen zu lassen, ist die Schlinge nicht
durchtrennt. Wen also trifft diesmal die Schuld? Seit den
Kundus-Vorgängen hatte zu Guttenberg eineinhalb Jahre Zeit, um
Ordnung in »seinen Laden« zu bringen. Ist er dazu nicht fähig oder
verweigert die Kriegerkaste den Gehorsam? Einerlei. Klar ist: Das
Militär und sein Minister müssen strenger kontrolliert werden. Doch
dazu sind Parlamentarier, die in blinder Parteigefolgschaft Jahr um
Jahr Kriegsmandate verlängern, denkbar ungeeignet.
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- Kommentar von Miguel Sanches" alt="WAZ: Zäher Poker um Hartz- Kommentar von Miguel Sanches">
Datum: 20.01.2011 - 18:12 Uhr
Sprache: Deutsch
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Innenpolitik
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