Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Sparziele

(ots) - Die Last der schneidigen Angebote

Der Bundeswehrverband hat recht, Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg auch: Mit den aktuellen Sparvorgaben und
Zielgrößen werden die Streitkräfte kaum solide umzubauen sein. Dass
die Reform eine Anschubfinanzierung braucht, auf dass rasch entstehe,
was Kosten dämpft, steht schon in den Vorschlägen der
Weizsäcker-Kommission von 2000. Allein, all dies wird ungehört
verhallen.

Die Verantwortung dafür trägt zu einem guten Teil der Minister. Es
waren seine Steilvorlagen, die die Kanzlerin in die Vorgabe
verwandelt hat, 8,3 Milliarden Euro weniger als vorgesehen für
Verteidigung auszugeben. Guttenbergs Angebotspolitik mag seinen Ruf
als schneidiger Gestalter poliert haben. Für die Armee wird sie zur
schweren Last.

Da des Ministers Pläne aus finanz- und nicht aus
sicherheitspolitischen Erwägungen abgeleitet sind, passt theoretisch
jede Zahl. Das macht seine Position nun schwach, jede noch so gut
begründete Nachforderung angreifbar.

Ein Beispiel: Auch wenn es am Ende womöglich gar nicht so kommt -
es reicht, dass sich viele Abgeordnete von einer größeren
Truppenstärke den Erhalt von mehr Standorten versprechen. So hat sich
Guttenberg an diesem Punkt jenen beugen müssen, die Heimatinteressen
über das große Ganze stellen.

Wer wollte es ihnen verdenken? Was ein massenhafter Truppenabzug
aus einer Stadt wie Wilhelmshaven bedeutet, haben Parlamentarier klar
vor Augen. Was der Minister außer Sparen sonst noch will, bleibt
dagegen nebulös.



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Datum: 28.12.2010 - 22:00 Uhr
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