RNZ: Enthaltung?

(ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)
kommentiert das Vermittlungsverfahren zur Hartz-IV-Erhöhung: "Es geht
vor allem um ein Muskelspiel: Ausgerechnet die kleinste Partei im
zweitkleinsten Bundesland, die für nicht einmal 32 000 Wähler steht,
kann eine bundesweite Reform blockieren. Das ist maximale
Hebelwirkung! Und es ist ein Zeichen, dass es dringend nötig wäre,
die Abstimmungsregeln im Bundesrat zu ändern: Enthaltungen sollten
genau als solche gelten - Enthaltungen - und nicht de facto als
Nein-Stimmen."



Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 14.12.2010 - 19:54 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 315296
Anzahl Zeichen: 705

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Heidelberg

Kategorie:

Innenpolitik

Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.

RNZ: Er hat es verpatzt ...

Von Klaus Welzel Groß waren die Hoffnungen, die beide Seiten in Heiner Geißler setzten. Doch der Schlichter des Konflikts um Stuttgart 21 hat die verfahrene Situation noch verschlimmert: Er hat seinen Auftrag verpatzt. Und der hätte gelaute ...

RNZ: EinHumanist ...

Von Klaus Welzel Erst war er Kommunist, dann Marktliberaler, heute sagt er über sich, er sei ein liberaler Konservativer. Doch vor, während und nach seiner politischen Wandlung hatte eines stets Bestand: Kaum ein anderer Schriftsteller setzt ...

Rhein-Neckar-Zeitung: Ein Humanist ...

Von Klaus Welzel Erst war er Kommunist, dann Marktliberaler, heute sagt er über sich, er sei ein liberaler Konservativer. Doch vor, während und nach seiner politischen Wandlung hatte eines stets Bestand: Kaum ein anderer Schriftsteller setzt ...

Alle Meldungen von Rhein-Neckar-Zeitung