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LVZ: Behördenchefin Birthler weist Stasi-Vergleich in Depeschen- und Wikileaks-Affäre als "völlig abwegig" zurück
ID: 312783
(ots) - Als "völlig abwegig" hat die Leiterin der
Stasi-Unterlagenbehörde, Marianne Birthler, den Vergleich der Arbeit
der DDR-Unrechtsbehörde mit den Datensammelpraktikin der
US-Botschaften und von Wikileaks bezeichnet. Entsprechend hatte sich
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) in dieser Woche
geäußert und später diesen grundsätzlichen Vergleich auch
ausdrücklich bekräftigen lassen. Gegenüber der "Leipziger
Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte Frau Birthler an die Adresse
Brüderles: "Die Stasi sicherte mit Terror, Menschenrechtsverletzungen
und Spitzelei die demokratisch nie legitimierte Macht der SED. Es ist
völlig abwegig, die interne Kommunikation des amerikanischen
Außenministeriums oder auch die Praxis von Wikileaks mit dem Treiben
der Stasi zu vergleichen."
Der Bundeswirtschaftsminister hatte zuvor gesagt: "Manches, was
ich bei Wikileaks da entnehme, erinnert mich an die Sammelwut, die
früher Institutionen im Osten hatten - die Stasi dabei." Er halte "an
dem Grundgedanken fest", hatte später die Sprecherin des Ministeriums
bekräftigt.
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Datum: 10.12.2010 - 06:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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