PresseKat - Gröhe: Menschenrechte weltweit durchsetzen

(ots) - Zum "Tag der Menschenrechte" am 10. Dezember
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:

Die Verabschiedung der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte"
am 10. Dezember 1948 ist ein Meilenstein in der Geschichte des
Völkerrechts. Unter dem Eindruck der Katastrophe des Zweiten
Weltkriegs hatte sich die Staatengemeinschaft über die grundlegenden
Rechte, die aus der gleichen Würde aller Menschen folgen,
verständigt. Der "Tag der Menschenrechte" ist Auftrag und Ermahnung
zugleich, uns jeden Tag aufs Neue für die weltweite Durchsetzung
dieser Menschenrechte einzusetzen. Denn noch immer gibt es in weiten
Teilen der Welt nicht die Freiheit und Sicherheit, die wir in
Deutschland längst haben. Noch immer werden Unschuldige tagtäglich
Opfer von Unterdrückung, Folter, Ausbeutung und Krieg. Es darf uns
nicht ruhen lassen, wenn in Birma die demokratische Opposition
unterdrückt wird, wenn in Weißrussland Oppositionelle verschwinden
oder im Iran friedliche Demonstranten auf offener Straße
niedergeknüppelt werden.

Massive Einschränkungen bei der freien Religionsausübung in vielen
Ländern verdeutlichen in dramatischer Weise die Unterdrückung der
Freiheit des Einzelnen. Dabei sind etwa 80 Prozent aller aus
religiösen Gründen Verfolgten Christen. Die CDU setzt sich für die
Religionsfreiheit aller Menschen unabhängig von ihrem Glauben ein.
Zugleich fühlen wir uns als christlich geprägte Partei verfolgten
oder bedrängten Christen in besonderer Weise verbunden. Wir dürfen
unsere Augen nicht verschließen, wenn in Pakistan Hinrichtungen von
Christen wegen vermeintlicher Blasphemie gegen den Islam stattfinden
sollen, wenn im Iran ein Pfarrer wegen "Glaubensabfall" vom Islam zum
Tode verurteilt wird oder wenn die freie Religionsausübung in der
Türkei eingeschränkt wird.

Jeder Staat, der die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" der
Vereinten Nationen unterzeichnet hat, muss sich an seine Pflichten
erinnern. Menschenrechtsverletzungen sind niemals eine innere
Angelegenheit. Für die CDU ist es eine grundlegende Verpflichtung,
auch in unserem Land extremistischem Infragestellen der gleichen
Würde aller Menschen, sei es durch Antisemitismus oder Rassismus,
entschieden entgegenzutreten.

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