PresseKat - Gröhe: Vermittlungsgespräche waren ein Gewinn

Gröhe: Vermittlungsgespräche waren ein Gewinn

ID: 306507

(ots) - Berlin, 30. November 2010

089/10

Zum Ergebnis der Vermittlungsgespräche über das Projekt Stuttgart
21 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:

Das Ergebnis der Vermittlungsgespräche ist ein Gewinn im Hinblick
auf das weitere Vorgehen bei Stuttgart 21. Es war eine sehr kluge
Entscheidung von Ministerpräsident Stefan Mappus, Heiner Geißler mit
der Vermittlung zu beauftragen. Heiner Geißler hat die Gespräche
zwischen Befürwortern und Gegnern souverän, kompetent und engagiert
geleitet. Mit ihm ist die dringend gebotene Sachlichkeit in die
Diskussion zurückgekehrt. Die heute vorgelegten
Verbesserungsvorschläge von Heiner Geißler müssen nun mit aller
Offenheit auf ihre Machbarkeit sowie ihre finanziellen Konsequenzen
überprüft werden.

Zudem haben die Gespräche erneut deutlich gemacht: Einen Baustopp
darf es nicht geben. Wachstum braucht Wege, und der neue Bahnhof ist
ein notwendiges und bedeutendes Infrastrukturprojekt weit über
Baden-Württemberg hinaus. Das Projekt schafft Arbeitsplätze und
Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb unterstützt die CDU Deutschlands die
Landesregierung Baden-Württemberg.

Für die Grünen gibt es nun keinen Grund mehr, den Protest auf der
Straße weiter zu schüren. Sie selbst haben Heiner Geißler für die
Schlichtung vorgeschlagen und sollten das Ergebnis jetzt engagiert,
vor allem aber konstruktiv und sachlich bei der weiteren Entwicklung
des Projekts mittragen. Der Forderung nach einem Volksentscheid ist
von Heiner Geißler eine klare Absage erteilt worden. Die
Sowohl-als-auch-Strategie der SPD ist damit gescheitert. Die SPD in
Baden-Württemberg muss sich nun entscheiden: Für oder gegen Stuttgart
21 und damit für oder gegen die Zukunft.



Pressekontakt:
CDU Deutschlands




CDU-Pressestelle
Telefon: 030/22 070 141 - 144
Fax: 030/22 070 145


Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  PHOENIX-Programmhinweis - Mittwoch, 01. Dezember 2010, 22.15 Uhr - Die Runde: Für ein paar Euro mehr -  Wie gerecht ist Hartz IV? Jung: Zwischenbericht ist Bestätigung, Auftrag und Mahnung
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 30.11.2010 - 17:34 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 306507
Anzahl Zeichen: 2103

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Berlin



Kategorie:

Innenpolitik



Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Gröhe: Vermittlungsgespräche waren ein Gewinn"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

CDU Deutschlands (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

CDU: Hermann Gröhe zu Gast in der Berliner "Arche" ...

Berlin, 08. Oktober 2010 073/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat heute zwei Einrichtungen des Vereins "Die Arche" in Berlin besucht. An den Standorten Reinickendorf und We ...

CDU startet "Virtuelle Regionalkonferenz" ...

Berlin, 4. Oktober 2010 069/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die CDU ergänzt ihre anstehenden Regionalkonferenzen durch eine Teilnahmemöglichkeit im Internet: Seit heute können Mitglieder in einer "Virtuellen ...

Gröhe: Tag der Freude und Dankbarkeit ...

Berlin, 2. Oktober 2010 068/10 Zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der 3. Oktober 1990 gehört zu den glücklichsten Momenten der deutschen Geschi ...

Alle Meldungen von CDU Deutschlands