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HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt, Kommentar zur Lage der Bundes-SPD
ID: 304617
(ots) - Für alle, die es nicht mitbekommen haben: Sigmar
Gabriel ist jetzt seit einem Jahr SPD-Chef. Für alle anderen noch mal
kurz zur Erinnerung: Die SPD, das ist unter allen deutschen Parteien
diejenige mit der längsten, schillerndsten und für viele auch
segensreichsten Geschichte. Heute ist die SPD eine Partei, deren
Vorsitzender mal durch Berlin-Neukölln tingelt, um zu kapieren, was
Sarrazin meinte (vorgestern), und der mal interne Kritik an der
Parteistrategie im allgemeinen und seinem Führungsstil im besonderen
als Beginn einer "Debatte" begrüßt (gestern). Haben Sie nicht
mitbekommen? Interessiert Sie auch nicht die Bohne? Da haben Sie mit
der Mehrheit im Land etwas gemein. Wahrlich, Sigmar Gabriel ist um
seinen Job nicht zu beneiden, sein verzweifeltes Bemühen um eine
Wende in der Wählergunst trägt bemitleidenswerte Züge, wahlweise
wirkt er wie ein tapferer Don Quijote oder ein Bar-Pianist, dessen
Nummern keiner mehr hören mag. Wie diese Woche im Bundestag. Angela
Merkel teilte kräftig aus - gegen Künast und Trittin. Die SPD fand
nicht statt. Demütigender kann ein Attest des politischen Gegners zum
Jubiläum kaum sein. Dabei macht Gabriel durchaus keinen schlechten
Job. Er hat die Partei befriedet, eine neue Diskurskultur etabliert,
mit Gauck einen Coup gelandet (auch wenn's eine grüne Idee war) und
in NRW die Wahlen gewonnen. Er ist eloquent, schlagfertig, macht
wenig falsch. Aber auf das prinzipielle SPD-Problem hat auch er keine
Antwort. Es ist schlicht nicht ihre Zeit. Das liegt auch an Schröders
Erblasten (Hartz IV, Rente mit 67, von denen die Partei längst
abgerückt ist und für die das Land dem Altkanzler dereinst danken
wird), auch an mangelnder Glaubwürdigkeit oder Personalschwäche. Vor
allem aber daran, dass die großen Bühnen heute von anderen dominiert
werden. Atompolitik, Stuttgart 21, ökologische Moderne: alles grüne
Profilierungsprojekte. Soziale Gerechtigkeit: längst von der Linken
besetzt. Die SPD: irgendwo dazwischen. Die Grünen als nächste linke
Volkspartei sind längst kein Hirngespinst mehr, sondern zum Greifen
nah. Im Kampf gegen diese Strukturkrise hat Gabriel nur eine Chance.
Er muss dem Sprechen über eine fairere Verteilung unseres Wohlstands
seine Gestrigkeit nehmen. Er muss das Thema "Arm-Reich-Schere" wieder
modern klingen lassen. Und er muss sich in Geduld üben. Hamburgs
Grüne führen ja zurzeit trefflich vor, wie ein paar Jahre an der
Macht auch einer Zeitgeist-Partei jeden Glanz nehmen können.
Pressekontakt:
HAMBURGER ABENDBLATT
Ressort Meinung
Dr. Christoph Rind
040/347-23457
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Ulm, Ausgabe vom 27.11.2010" alt="Südwest Presse: Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zu ATOMGESETZEDatum: 26.11.2010 - 17:59 Uhr
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Kategorie:
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