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LVZ: Korrektur im letzten Satz: "einer" statt "keiner"
Haderthauer will K.O.-Kriterien bei Pflege-TĂV / Rösler muss Kriterien konkretisieren, wenn Selbstverwaltung nicht zu rascher Kurskorrektur fĂ€hig ist
ID: 302948
(ots) - Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer
(CSU) hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP)
aufgefordert, "eine Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben fĂŒr die
Selbstverwaltung in Sachen Pflege-TĂV ins Auge zu fassen, sollte die
Selbstverwaltung nicht selbst zu einer raschen Kurskorrektur in der
Lage sein". Von der Sitzung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz
erwarte sie dazu "ein klares Signal der Geschlossenheit", sagte
Haderthauer gegenĂŒber der "Leipziger Volkszeitung"
(Donnerstag-Ausgabe).
Die LÀnderminister hÀtten die einhellige Erwartung, "das
Transparenzkonzept endlich so zu gestalten, dass es geeignet ist,
PflegequalitÀt zuverlÀssig abzubilden". Dazu gehöre es "zwingend, die
klaren Empfehlungen der Pflegewissenschaft schnellstmöglich
umzusetzen und die vollkommen sachfremden Ausgleichsmöglichkeiten fĂŒr
MĂ€ngel zu beseitigen", sagte die CSU-Ministerin. "Aus meiner Sicht
gehören in ein Transparenzkonzept unabdingbar auch K.O.-Kriterien.
Diese Botschaft geht zunÀchst an die Adresse der Selbstverwaltung,
also die Vertragspartner der Pflegetransparenzvereinbarung. Sollte
die Selbstverwaltung nicht selbst zu einer Kurskorrektur in der Lage
sein, muss der Bundesgesundheitsminister eine Konkretisierung der
gesetzlichen Vorgaben fĂŒr die Selbstverwaltung ins Auge fassen",
verlangte Haderthauer, "denn die Folgen fallen der Politik auf die
FĂŒĂe".
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
BĂŒro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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Datum: 24.11.2010 - 17:03 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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