NOZ: Nach Bombardierung einer Schule: SPD fordert Aufklärung über US-Strategie in Syrien
(ots) - Nach Bombardierung einer Schule: SPD fordert
Aufklärung über US-Strategie in Syrien
Verteidigungsexperte Arnold: Etwaige Fehler müssen benannt werden
Osnabrück. Wegen der möglichen Verwicklung der Bundeswehr in einen
Luftangriff in Syrien fordert der verteidigungspolitische Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, von der Bundesregierung,
die Strategie der USA zu hinterfragen. In einem Gespräch mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Arnold: "Wir müssen uns
darauf verlassen können, dass die bisherigen Regeln weiter stringent
eingehalten werden. Der tragische Vorfall muss selbstverständlich
sorgfältig aufgearbeitet und etwaige Fehler benannt werden."
Zuletzt hatte es vermehrt zivile Tote bei Einsätzen der
US-geführten Koalition gegeben; bei der Bombardierung eines
Schulgebäudes waren 33 Zivilisten getötet worden. Bislang war die
Maxime, zivile Opfer um jeden Preis zu vermeiden. Inzwischen gibt es
Zweifel, ob die Administration unter dem neuen US-Präsidenten Donald
Trump die Regeln für die Einsätze ändern könnte.
Arnold sagte: "Die Bundeswehr ist Mitglied in dieser Koalition und
wir tragen gemeinsam auch Verantwortung." Der SPD-Außenexperte
verteidigte die Beteiligung deutscher Soldaten an der
Anti-IS-Koalition gegen Kritik von Linken und Grünen. "Der Einsatz
ist politisch und militärisch notwendig." Politisch, weil Deutschland
bei einer so großen Allianz gegen den IS-Terror nicht außen vor
bleiben könne. Militärisch sei die Beteiligung sinnvoll, weil
Deutschland mit den Tornados Gerät stelle, das andere Staaten nicht
hätten.
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Datum: 31.03.2017 - 05:00 Uhr
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