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WAZ: Städte müssen lebenswert bleiben
- Kommentar Stephanie Weltmann zu Kommunalfinanzen
ID: 1418470
(ots) - Zwei Milliarden Euro - dieses dicke Minus stand vor
fünf Jahren in den Haushaltsbüchern der ärmsten NRW-Städte. Nüchtern
betrachtet, war der Stärkungspakt bisher ein Erfolg: Laut
Innenministerium ist das Haushaltsdefizit aller betroffenen Städte um
80 Prozent auf zuletzt rund 450 Millionen Euro gesunken. Ein
bemerkenswerter Kraftakt. Und die Prognosen in den Rathäusern sind
gut: Ja, wir schaffen den Haushaltsausgleich aus eigener Kraft bis
2020, heißt es vielerorts.
Bürger betrachten die vielen Einschnitte aber nicht nüchtern. Sie
ärgern sich über lange Wartezeiten in den Behörden, weil das
Rathauspersonal zusammengestrichen wurde. Sie sorgen sich um das
Leben im Stadtteil, weil Schulen und Turnhallen aufgegeben werden.
Sie beklagen steigende Kosten, weil Steuern und Gebühren erhöht
werden.
Das zeigt, welche Gefahr das Sparprogramm des Landes birgt.
Verlieren die Städte zu sehr an Wohn- und Lebensqualität, ziehen ihre
Bürger weg. Werden die Abgaben zu hoch, verlagern Firmen ihre
Standorte. Die Kommunen büßen Einnahmen ein, müssen den Gürtel noch
enger schnallen. Es droht eine Abwärtsspirale. Bei aller Not zum
Sparen: Das gilt es zu verhindern.
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Datum: 30.10.2016 - 15:42 Uhr
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Innenpolitik
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