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WAZ: Essen statt Wolfratshausen
- Kommentar von Alexander Marinos zu Merkel/CSU
ID: 1402600
(ots) - Ist es eigentlich ein Zeichen von Stärke oder von
Schwäche, wenn man nachgibt? Die Antwort lautet: Es kommt darauf an.
Es kommt darauf an, ob ein Nachgeben auch ein Sich-Verbiegen bedeutet
- oder ob es um eine schlaue Kurskorrektur geht, die zum selben Ziel
führt. Auf eine - angebliche - Leerformel ("Wir schaffen das") zu
verzichten, ohne das bisherige Handeln grundsätzlich in Frage zu
stellen, sieht nach einem kontrollierten, einem schlauen Nachgeben
aus. Angela Merkel musste sich nicht verbiegen. Sie ist auch nicht
umgefallen. Sie steht. Sie gibt sich demütig, sie hat verstanden,
aber sie steht.
Was will die CSU noch? Akzeptiert sie das Friedensangebot? Findet
sie jetzt einen Weg, selbst auf kluge, auf starke Weise nachzugeben?
Oder geht es ihr schließlich doch so oder so um die politische
Vernichtung der Kanzlerin? Die Möglichkeiten sind ja, Stand heute,
begrenzt: Gibt Merkel nicht weiter nach, stimmt die CSU einer
erneuten Kanzlerkandidatur wohl nicht zu. Gibt sie weiter nach, ist
Merkel eine unwählbare, weil öffentlich gedemütigte Umfallerin.
Nehmen wir einmal mit etwas Fantasie an, die CSU handele schlau.
Dann würde sie sich ihrerseits von einer Leerformel verabschieden,
die da lautet: "Obergrenze." Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt
hat gerade einen Weg dazu aufgezeigt: Man könne auch von "Richtwert"
oder "Orientierungsgröße" sprechen. Das klingt weniger verbindlich
und stünde, anders als die Obergrenze, nicht im Widerspruch zum
Grundgesetz.
Was aber, wenn die CSU nicht schlau handelt? Dann kommt es darauf
an, dass Merkel nicht weiter nachgibt. Im Gegenteil. Sie müsste den
CSU-Anspruch, in der K-Frage mitzureden, ignorieren und auf dem
Essener CDU-Bundesparteitag im Dezember Parteivorsitz und
Kanzlerkandidatur für sich in Anspruch nehmen. Selbst ihre
parteiinternen Kritiker müssten sich hinter ihr versammeln, weil ihre
eigenen Machtperspektiven davon abhingen. Was würde die CSU dem
entgegensetzen können? Die Zeiten, in denen die Zukunft der Republik
in Wolfratshausen verhandelt wurde, sind vorbei.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion(at)waz.de
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Datum: 20.09.2016 - 19:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Essen
Kategorie:
Innenpolitik
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