(ots) - Seit Jahren hat sich in den internationalen 
Klimaverhandlungen kaum etwas getan. Mit den jetzt von Barack Obama 
und Xi Jinping überraschend formulierten neuen Zielen könnten die USA
und China den internationalen Klimaverhandlungen zu neuem Schwung 
verhelfen. Das wäre erfreulich - doch sehr viel mehr bedeutet es 
leider nicht. China legt auch weiterhin kein konkretes Ziel fest, 
sondern nennt lediglich einen Zeitpunkt, wann der Ausstoß des 
Treibhausgases CO2 in dem Riesenland seinen Höhepunkt erreicht hat: 
in 16 Jahren. Bis dahin nimmt sich die Volksrepublik weiter das Recht
heraus, unbegrenzt klimaschädliches Kohlendioxid in die Atmosphäre zu
blasen. Obama wiederum kann viele schöne Reden schwingen. Ihm ist 
auch durchaus abzunehmen, dass er es mit dem Klimaschutz ernst meint.
Doch für die Ratifizierung von internationalen Vereinbarungen sieht 
die US-Verfassung die Zustimmung des Senats vor. Dieser wird seit 
Obamas Niederlage bei den Kongresswahlen von den Republikanern 
beherrscht, die bereits angekündigt haben, dass sie ihre Zustimmung 
verweigern werden. Trotz der wohlmeinenden Erklärung von Xi und Obama
- China und die USA bleiben auf absehbarer Zeit die großen Blockierer
beim Kampf gegen den Klimawandel.
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