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Mittelbayerische Zeitung: Amerika muss sich neu finden / Kommentar zu den US-Kongresswahlen
ID: 1131434
(ots) - Es gibt mehrere Verlierer nach den
Kongresswahlen: die Demokraten, Barack Obama - und die Vereinigten
Staaten selbst. Denn nach den Midterm Elections 2014 hat sich der
politische Stillstand, in dem das Land seit Jahren verharrt,
zementiert. Wer behauptet, Obama müsse sich in dieser Situation neu
erfinden, um irgendwie über die nächsten zwei Jahre zu kommen, hat
nur scheinbar Recht. Denn Obama macht seit 2010, als die Demokraten
die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren, nichts anderes, als
Kompromisse zu schließen. Das Problem ist, dass "Kompromiss" im
politischen Betrieb zum Unwort vor allem für die Republikaner
geworden ist. Nicht Obama muss umdenken. Die USA müssen sich neu
finden. Die US-Wähler haben es schon zur Tradition gemacht, ihren
Unmut über einen Präsidenten durch ihr Abstimmungsverhalten bei den
Zwischenwahlen kundzutun. Barack Obama ist zum Sündenbock gemacht
worden für alles, was schief läuft in der US-amerikanischen Politik.
Diese Unzufriedenheit ist teilweise auch gerechtfertigt.
Außenpolitisch ist Obamas Bilanz vernichtend. Seine innenpolitischen
Reformen sind hinter den Erwartungen zurück geblieben - allerdings
auch, weil sie auf erbitterten ideologischen Widerstand der
Republikaner gestoßen sind. Die Schuld auf den Präsidenten abzuladen,
ist so billig wie kurzsichtig. Denn bei allen zu hochfliegenden
Plänen und zu großem Idealismus hatte Obama etwas, das seine Gegner
bis heute nicht haben: eine Vision für ein anderes, moderneres
Amerika. Die Republikaner werden getrieben von einer Gruppe
Ultra-Rechter, deren Vorbild die Reagan-Ära ist - also just die Zeit,
in der die Grundsteine für die amerikanische Misere gelegt wurden,
die Obama zu bekämpfen versuchte. Sie manifestiert sich in horrenden
Schulden, einer schwächelnden Wirtschaft, einer maroden Infrastruktur
und dem Fehlen sozialer Sicherungssysteme und flächendeckender
Gesundheitsvorsorge. Im besten Fall werden Barack Obamas letzte
Amtsjahre zum Menetekel dafür, was geschieht, wenn sich Parteien in
ihren Schützengräben verschanzen: Ein Land steht still. Im
schlimmsten Fall bereiten sie den Boden dafür, eine Partei an die
Macht zu bringen, die die Uhren zurückdreht. In jeder Hinsicht.
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Mittelbayerische Zeitung
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Telefon: +49 941 / 207 6023
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Datum: 05.11.2014 - 20:37 Uhr
Sprache: Deutsch
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